28.03.2012

Jahresversammlung der Vereinigung der Gemeindepräsidenten


Im Rahmen der Jahresversammlung der Vereinigung der Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten des Kantons Schaffhausen tagten die Führungsspitzen am 21. März 2012 in Thayngen. Stadtpräsident Franz Hostettmann, Stein am Rhein, führte zum letzten Mal in seiner langjährigen Amtszeit als Präsident der Vereinigung durch die Jahresversammlung. Wie gewohnt, ging er zügig durch die statuarischen Geschäfte, so dass für Referate genügend Zeit blieb.

Im ersten Referat zeigte Volkswirtschaftsdirektor Regierungsrat Ernst Landolt den Anwesenden die Auswirkungen des Postulates „Stadt und Land – Hand in Hand“ der GPK des Kantonsrates auf (Erstunterzeichner Dr. Stephan Rawyler). Bekanntlich hat der Kantonsrat das Postulat an der Sitzung vom Januar 2012 mehrheitlich an den Regierungsrat mit dem Auftrag überwiesen, die Strukturen im Kanton zu überprüfen. Dabei sollen verschiedene Lösungen bis hin zu einem „Stadtkanton“ ins Auge gefasst werden.

Regierungsrat Ernst Landolt zeichnete auf, dass bereits mehrere Fusionen im Kanton erfolgreich vollzogen wurden und dass bereits die nächste Fusion von Guntmadingen mit Beringen ansteht. Bevor wieder ein Grossprojekt analog von sh.auf aufgegleist wird, will der Regierungsrat zuerst die Bevölkerung konsultativ befragen. Vorbehalte für einen Stadtkanton kommen natürlich aus den Gemeinden, die grosse Werte und tiefe Steueransätze in grosse Organisationen einbringen müssten.

In einem zweiten Referat zeigte Regierungsrat Christian Amsler mittels Erhebungen auf, dass bis zu 400‘000 Arbeitsstellen in den nächsten Jahrzehnten schweizweit im Dienstleistungssektor, der Industrie und im Gewerbe etc. nicht besetzt werden können und zudem bekanntlich die Einwohner immer älter werden. Um dem entgegen zu wirken und dem Trend Rechnung zu tragen, dass immer mehr Frauen auch mit Kindern ihren Beruf ausüben möchten, befasst sich das Erziehungsdepartement mit Tagesstrukturen für Kinder.

Am naheliegenden Beispiel von Thayngen zeigt Regierungsrat Christian Amsler auf, dass Tagesstrukturen wie Kindertagesstätte, Mittagstisch, Aufgabenhilfe, Jugendtreff bis hin zur Tagesschule die Kinderzahlen in der Gemeinde erfreulich ansteigen lassen. Aus der Versammlung wurde diese Strategie begrüsst, jedoch auch die steuerliche Entlastung derjenigen Familien angesprochen, die ihre Kinder selbst betreuen.

Die zwei sehr kompetenten Referate der Regierungsräte bildeten den Hauptteil der Jahresversammlung, bevor die Würdigung und die Verabschiedung verschiedener Gemeindepräsidenten anstand.

Die Gemeindepräsidentin von Rüdlingen, Käthy Leutenegger, übernahm den Part, Franz Hostettmann als Präsident des Verbandes und als 16 Jahre im Amt stehenden Stadtpräsidenten Stein am Rhein zu verabschieden. Als Präsident der Vereinigung tritt neu Gemeindepräsident Hans Rudolf Schuler aus Beringen in die Fussstapfen von Franz Hostettmann.

Des Weiteren wurden Heinz Brütsch, Büttenhardt, nach 7 Amtsjahren und Bernhard Müller, Thayngen, nach 12 Amtsjahren verabschiedet. Bernhard Müller kam traditionsgemäss die Ehre zu, die als Tagungsort ausgewählte Gemeinde vorzustellen. Dabei wies er auf die Wichtigkeit des Agglomerationsprogramms mit sehr guten Bahnverbindungen, namentlich dem in Aussicht stehenden Halbstundentakt Thayngen – Schaffhausen – Neuhausen – Bülach – Oerlikon – Zürich Hauptbahnhof, für den ganzen Kanton hin. Dies bietet Sicherheit, in den Wohnungsbau zu investieren und Firmenansiedlungen zu tätigen.

An der Jahresversammlung war ebenfalls bereits der neue Gemeindepräsident von Thayngen, Philippe Brühlmann, anzutreffen. Im Anschluss an die Versammlung bot sich Gelegenheit, am Apéro bilateral weiter zu diskutieren.

Mitgeteilt Vereinigung der Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten

 


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