01.06.2015

Nutzungsplanung und Quartierplan Chochewisli/Guggebüel


Weiteres Vorgehen Nutzungsplanung, Quartierplan Chochewisli / Guggebüel

Nach dem negativen Ausgang der Urnenabstimmung vom 12. April 2015 zur Revision der Nutzungsplanung stellte sich für den Gemeinderat die Frage, wie diesbezüglich weiter vorgegangen werden soll. Der Gemeinderat hat am 5. Mai 2015 Folgendes beschlossen.

Ursprünglich ging es bei der Teilrevision der Nutzungsplanung um die Integration der Ortsteile des Unteren Reiat gemäss Fusionsvertrag zwischen Thayngen, Altdorf, Bibern, Hofen und Opfertshofen, mit dem Ziel, eine einheitliche Bau- und Nutzungsordnung und einen Zonenplan für die ganze neue politische Gemeinde zu erlangen.

Zwischenzeitlich sind jedoch weitere Aufgaben hinzugekommen. So müssen unter anderem gemäss Revision des Baugesetzes neu die Baubegriffe der Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) eingeführt, Gewässerräume ausgeschieden sowie Gefahrenkarten in der Nutzungsplanung grundeigentümerverbindlich umgesetzt werden.

Weit gravierender sind jedoch die Auswirkungen der Revision des Raumplanungsgesetzes gemäss der Volksabstimmung vom 3. März 2013. So wird von den Kantonen verlangt, dass sie in ihren kantonalen Richtplänen nicht nur qualitativ, sondern auch quantitativ klare Aussagen zur Dimensionierung und Verteilung der Bauzonen und Siedlungsgebietsflächen machen. Ebenso ist die Mehrwertabschöpfung bei Einzonungen zu regeln.

Die Revision des kantonalen Richtplans wird derzeit bearbeitet. Die Folgen bezüglich der Dimensionierung und Verteilung der Bauzonen für die einzelnen Gemeinden sind noch nicht absehbar. Auch die notwendige Revision des Baugesetzes ist in Vorbereitung und wird diesen Sommer von der Spezialkommission des Kantonsrates beraten.

Der Gemeinderat hat daher beschlossen, bezüglich Nutzungsplanung und Quartierplan Chochewisli/Guggebüel einen Marschhalt einzulegen und die Arbeiten erst wieder aufzunehmen, wenn die über-geordneten Vorgaben geklärt sind. Nach heutigem Wissensstand dürfte dies etwa 2017/2018 der Fall sein.

Besten Dank für Ihre Kenntnisnahme.

 


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