29.05.2019

Randnotizen Mai 2019 von Philippe Brühlmann


Liebe Leserin, lieber Leser
 
Ich hoffe, Sie sind gut in den eher kühleren und manchmal etwas nassen Frühling gestartet; die Natur hat sich bestimmt über den Regen gefreut und wir auch. Gerade in den Wäldern ist das wichtige Nass mehr als willkommen, sind die benötigten Wassermengen der letztjährigen Trockenheit noch nicht kompensiert. Lassen wir uns überraschen, wie es meteorologisch weitergeht bei uns. Auf einen schönen Sommer, jetzt wo die Badis wieder offen haben, können wir sicher noch hoffen….
 
Es gibt aber auch eine andere "Trockenheit", die sich langsam in einem anderen "Klimasystem" abzeichnet, und zwar der sich langsam aber sicher abzeichnende Mangel an Bürger*innen*, welche sich in unserem Milizsystem zur Verfügung stellen.
Vielleicht haben Sie es schon einmal irgendwo gelesen – 2019 ist das Jahr der Milizarbeit, welches vom schweizerischen Gemeindeverband ausgerufen wurde.
Man hat festgestellt, dass es mittlerweile viele Gründe gibt, dass man sich nicht mehr für ein Milizamt zur Verfügung stellt. Es sind einerseits die erhöhten fachlichen und zeitlichen Anforderungen, die je länger je mehr steigen. Komplexe Sachgeschäfte müssen teilweise unter hohem Zeitdruck bearbeitet und der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Andererseits sind es aber die vielfach höheren Anforderungen, die im Hauptberuf ein Milizamt massiv erschweren. Diese beiden Faktoren gehören zu einigen mehr, welche unser System in Bedrängnis bringen, und diese Herausforderung muss angegangen werden. Gemeindefusionen oder eine Professionalisierung sind grundsätzlich keine Heilsbringer, eher symptombekämpfende Massnahmen.
Wichtig scheint, dass man diese Erosion, egal in welchem Bereich der Milizarbeit, nicht einfach so hinnimmt, sondern sich Gedanken macht und Lösungen sucht. Man darf nie vergessen, dass dieses bewährte System einer unserer Grundpfeiler des direktdemokratischen Systems in unserem Land ist, Machtkonzentrationen verhindert und dafür sorgt, dass sich keine grösseren Gräben zwischen der Zivilgesellschaft und der Politik auftun.
Dabei spielen natürlich Bund und Kantone eine entscheidende Rolle. Man hat beispielsweise gerade bei neuen Exekutivmitgliedern in Umfragen festgestellt, dass vielfach die schwindende Gemeindeautonomie als einer der grössten Störfaktoren genannt und damit auch der entsprechende Einfluss auf die Milizarbeit erschwert wird. Beim Erlass von Gesetzen resp. dem vorhandenen gesetzgeberischen Aktivismus auf Bundes-oder Kantonsebene werden vielfach die Auswirkungen auf die Gemeinden nicht geprüft und teilweise warnende Stimmen gar überhört. Einige Kantone kennen daher auch schon ein entsprechendes Gemeindereferendum. Dies wäre eventuell auch im Kanton Schaffhausen ein Punkt, den man in Angriff nehmen könnte….
Die genannten Faktoren machen ein Milizamt je länger je schwieriger, obwohl man auch heute immer noch sagen darf, dass diese Ämter an Spannung, interessanten Aufgaben und Vielseitigkeit kaum zu überbieten sind – und man dabei unglaublich viel lernt.
Eine kleine Delegation des Gemeinderates hat diese Thematik zum Anlass genommen, letzte Woche an der Generalversammlung des schweizerischen Gemeindeverbandes teilzunehmen und sich in den angebotenen Workshops zum Thema "Zukunftsfähiges Milizsystem" einzubringen mit dem Ziel, einen Grundlagenkatalog an allfälligen Massnahmen zur Attraktivierung der Milizarbeit zu erarbeiten, welcher dem Gemeindeverband die entsprechenden Handlungsfelder eröffnet und so dem ganzen wieder mehr Schwung verleihen kann.
Es wurden auch schon im Rahmen eines vorab ausgeschriebenen Wettbewerbes einfache Massnahmen gewürdigt und die drei Besten vorgestellt. Ein Ansatz war, die Digitalisierung gezielt zur Entlastung zu nutzen, Polittreffs in den Gemeinden einzurichten oder die geleistete Milizarbeit im Rahmen von Zertifikaten zu würdigen (z.B. CAS).
Am wichtigsten, so schien es, ist aber der Einbezug der jungen Menschen, um erstens unser Milizsystem zu erklären und zweiten das Interesse zu wecken, an diesem auch zu partizipieren, weil es schlichtweg eine Faszination ausübt – wenn man es kennt!
Nun, es mag sich vielleicht für die einen etwas abenteuerlich anhören, aber unsere Gemeinde betrifft dies ebenso im gleichen Stile wie andere auch. Es ist nicht einfach, Leute im "Spannungsfeld" Beruf-Familie-Freunde zu motivieren, zusätzlich noch ein öffentliches Amt auszuüben und dabei viel Zeit zu investieren. Wenn man jedoch weiss, was dahintersteckt, wird der Reiz offensichtlich… und daran möchten wir arbeiten, um die Jungen zu informieren, wie sie ihre Zukunft mitgestalten können. Eine Sensibilisierung könnte beispielsweise schon in der Schule stattfinden.
Zum Schluss erlaube ich mir, unseren Ständerat und Präsidenten des schweizerischen Gemeindeverbandes Hannes Germann mit seinen absolut treffenden Worten zu zitieren, wobei er die grosse Bedeutung unseres Milizsystems hervorhebt:«Das politische System der Schweiz lebt von der Partizipation und vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Der Staat, das sind wir Alle.»
 
Tragen wir dieser einmaligen Errungenschaft unseres Landes Sorge; sie ist ein Teil unserer Gesellschaft und des Wohlstandes.
 
PS: Im Rahmen des Jahres der Milizarbeit findet am 31. August 2019 ein Tag der offenen Türen bei unserer Feuerwehr statt.
 
*Neue korrekte Bezeichnung m/w/d….
 
 
Herzlich und bis bald….
 
Ihr Philippe Brühlmann
Gemeindepräsident


Gemeindeverbandspräsident und Ständerat Hannes Germann, Bundesrat Ignazio Cassis, Gemeindepräsident Philippe Brühlmann und Gemeinderat Walter Scheiwiller (von links)
 
 


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